Junge an die Urne!
„Ich komme nicht draus..“ - „Ich fühle mich nicht betroffen“ - „Die politischen Inhalte erreichen mich nicht“.
Das sind die am häufigsten immer wieder genannten Antworten von Jugendlichen auf meine Strassenbefragung mit der Frage: „Wieso gehst Du nicht stimmen und wählen?“
Diese Antworten beschäftigen mich… Wieso erreichen wir die Jugendlichen nicht? Und wieso fühlen sie sich mit den Abstimmungsvorlagen und dem Wahlprozess überfordert? Fakt ist, dass diese Gründe in einer enttäuschend tiefen Stimmbeteiligung junger Erwachsener resultieren. Gemäss einer Studie liegt die Stimmbeteiligung bei den unter 30 Jährigen bei lediglich einem Drittel. Zum Vergleich: bei den Pensionärinnen und Pensionären ist die Stimmbeteiligung doppelt so hoch.
Die politische Beteiligung ist relevant und wichtig in einer Demokratie. Wir stimmen über viele wichtige, zukunftsweisende Themen ab, wie zum Beispiel die AHV21 Vorlage diesen Sonntag, welche gerade die kommenden Generationen am stärksten treffen werden.
Es ist einerseits erfreulich, dass der Regierungsrat das Problem der tiefen Stimmbeteiligung anerkennt und selektive Projekte unterstützt. Andererseits erachte ich es als eher mutlos, dass der RR darüber hinaus keinen Handlungsbedarf sieht.
Bei drei Punkten sehe ich aber konkreten Handlungsspielraum:
1. EasyVote-Broschüren als Abstimmungshilfe
Eine Nachwahlstudie vom Zentrum für Demokratie Aarau hat gezeigt, dass die easy-vote Broschüre ein beliebtes Informationsmittel für junge Wählerinnen und Wähler ist. Die einfache und grafisch ansprechende Broschüre erklärt das Wahlverfahren und die Vorlagen sehr empfängergerecht. Aus der Antwort ist ersichtlich, dass ein Viertel der Gemeinden eine solche Borschüre für ihre jungen Bürgerinnen und Bürger abonniert hat. Ich appelliere an die restlichen Gemeinden ebenfalls die Broschüren für die jungen Stimmbürger zu abonnieren.
2. Audio Visuelle Kommunikation
Junge Erwachsene können immer mehr mit audiovisueller Kommunikation abgeholt werden. Dieser Kommunikationskanal soll der Kanton Aargau darum noch mehr nutzen, damit wir die Jungen da abholen und informieren können, wo sie Informationen konsumieren. Auch die klassischen Medien erkennen dies. So wurde im Aargau vor kurzem Argovia Today ins Leben gerufen, welche genau diese Kanäle nutzt.
3. E-Voting
Auch hier ist der Regierungsrat eher zurückhaltend.
Leider wurde das Projekt E-Voting im Aargau sistiert. Auf Bundesebene wurden diesbezüglich rechtliche Grundlagen diesen Sommer gelegt. Der RR verzichtet darauf einer der ersten Kantone zu sein, der beim Projekt mitmacht. Das stört mich. Wieso nicht von Beginn an, dem Pilotprojekt E-Voting als innovativer Kanton zum Erfolg verhelfen? Auch das ist Standortförderung.
Votum Yannick Berner, Grossratssitzung 20. September 2022
